Veranstaltungen im Dezember

02.12.    Turnverein, Nikolausturnen, Mehrzweckhalle

06.12.    Pfarrgemeinde, „z´Liecht-Obed“, Pfarrsaal Rathaus

08.12.    Musikverein, Konzert, E-Kästner-Halle

10.12.    Grundschule, Bewegter Advent, Schule

13.12.    Seniorentreff, Weihnachtsfeier, FC-Heim

15.12.    Fußballclub, Weihnachtsbaumverkauf, Dreschschuppen

24.12.    Pfarrgemeinde, Krippenfeier, Kirche

26.12.    Pfarrgemeinde, Weihnachtsfestgottesdienst, Kirche

 

 

Helfer gesucht für Winterdienst an Schule und Kindergarten

Um Kindern und Eltern einen gefahrlosen Zugang zu Schule und Kindergarten zu ermöglichen, werden ein oder mehrere Helfer gesucht, die gegen eine Vergütung bei Glatteis und Schneefall frühmorgens ab ca. 07.15 Uhr vor Öffnung des Kindergartens und vor Beginn des Schulunterrichts Räum- und Streudienste gegen eine Vergütung übernehmen können. Mögliche Helfer können sich bei der Ortsverwaltung, Tel. 0771 248, per E-Mail: ortsverwaltung.grueningen@donaueschingen.de oder persönlich während der Öffnungszeiten melden. Bei Interesse kann auch die Kindergartenleitung informiert werden.

 

 

Aktuelle Informationen zu Bauarbeiten des Zweckverbandes in Grüningen

Im Zuge des Breitbandausbaus Grüningens werden zuerst Verbindungen an den zentralen Technikstandort in Brigachtal verlegt. Am Montag, den 3. Dezember 2018, starten die Bauarbeiten mit der Baustelleneinrichtung in der Bahnhofstraße. Hier werden Leerrohre für den sogenannten Backbone, das Basisnetz, das alle Gemeinden miteinander verbindet, nach Grüningen verbaut. Die Trasse verläuft von der Bahnhofstraße weiter in den Wirtschaftswegen entlang der Bahnlinie nach Beckhofen. Es werden in diesem Jahr nur die Gräben geöffnet, die vor dem Wintereinbruch wieder geschlossen werden können. Bei einem Wintereinbruch müssen die Arbeiten verschoben werden.

Die Bauarbeiten für das Ortsnetz in Grüningen beginnen erst in 2019. Der Zeitplan der Baumaßnahme hängt wesentlich von der Witterung ab.

 

 

Informationen zum Winterdienst in Grüningen

In der Ortschaftsratssitzung vom 31.01.2018 wurde das Thema Winterdienst in Grüningen behandelt. Der folgende Text ist ein Auszug aus dem zugehörigen Protokoll.

Grundlage für den Winterdienst ist § 823 BGB , Satz 1 (Schadenersatzpflicht). Auf dieser Basis haben die Bundesländer eigene Gesetze geschaffen, in Baden-Württemberg ist dies das Straßengesetz BW. Hier wiederum ist der § 41 maßgebend, der die Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflicht regelt. Diese obliegt den Gemeinden als öffentlich rechtliche Pflicht im Rahmen des Zumutbaren.

Die Reinigungs- und Streupflicht auf Gehwegen ist von der Stadt Donaueschingen  über die Streupflichtsatzung in der Fassung vom 27.06.2007 an die Straßenanlieger weitergegeben worden (Ortsrecht). Darin ist geregelt, wann und in welchem Umfang Anlieger ihre Streu- und Räumpflicht nachkommen müssen.

(Internet: Homepage der Stadt / Stadt und Bürger / Rathaus / Lebenslagen / Ortsrecht / Streupflichtsatzung)

Für die Räumpflicht der Stadt gelten allgemeine gesetzliche Regelungen und die diesbezügliche Rechtsprechung. Grundsätzlich muss festgestellt werden, dass danach ca. 80 % der Winterdienstleistungen der Gemeinde rein freiwillige Leistungen sind. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass eine Streu- und Räumpflicht grundsätzlich nur in den Grenzen des Zumutbaren gegeben ist. Für die Winterdienstarbeiten muss eine Einteilung der Straßen hinsichtlich ihrer Bedeutung und einer Reihenfolge der Arbeiten festgelegt werden. Eine Räumpflicht besteht nur für gefährliche und verkehrswichtige Straßen, es müssen also immer beide Voraussetzungen gegeben sein. Verkehrswichtig sind etwa Ortsdurchfahrten von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen örtlicher Hauptverkehrsstraßen oder in kleineren Gemeinden Verkehrsmittelpunkte wie Ortskern, Marktplatz und Hauptkreuzungsstelle. Als gefährlich gelten Straßenstellen, die wegen ihrer besonderen Anlage oder bestimmter Zustände, die nicht oder nicht ohne weiteres erkennbar sind, die Möglichkeit eines Unfalls auch für den Fall nahelegen, dass der Verkehrsteilnehmer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet (z.B. scharfe, unübersichtliche Kurven, Fahrbahnverengungen, Gefällstrecken, Straßenkreuzungen und Einmündungen). Räum- und Streudienst in anderen Straßen sind als reiner Service der Stadt für den Bürger anzusehen.

 

Um unnötige Reklamationen bei der Ortsverwaltung oder städtischen Dienststellen zu vermeiden, sollten sich mögliche Beschwerdeführer zunächst mit der Streupflichtsatzung der Stadt Donaueschingen vertraut machen (Link siehe oben). Insbesondere von Bedeutung sind die Paragraphen 3, 5 und 6.

 

 


Name für die Grüninger Mehrzweckhalle gesucht

Endlich ist es soweit, auch Grüningen wird eine zeitgemäße Mehrzweckhalle für Sport und Veranstaltungen erhalten. Was aber noch fehlt, ist ein schöner Name für diese Halle. Dafür sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Wer einen Namensvorschlag machen möchte, kann dies formlos, per E-Mail, Telefon oder auch persönlich bei der Ortsverwaltung tun. Als Belohnung winken demjenigen, dessen Vorschlag schließlich ausgewählt wird, ein Gutschein in unserem neuen künftigen Dorfgasthof Hexenstadel, natürlich für zwei Personen. Die Ortsverwaltung freut sich auf originelle Vorschläge.