Wappen

Grüningen


Ein Ortsteil der Stadt Donaueschingen...

Veranstaltungen im Februar

09.02.  Musikverein, Kappenabend, Probelokal

28.02.  Rebberghexen, Schmutziger Dunschtig


Einladung zur Ortschaftsratssitzung

Am Mittwoch, den 20. Februar 2019, findet die nächste Sitzung des Ortschaftsrates statt. Die Sitzung ist zunächst öffentlich und beginnt um 19.00 Uhr im Ratssaal des Grüninger Rathauses, Kirchberg 2. Hierzu lade ich Sie recht herzlich ein.

Tagesordnung öffentlicher Teil

  1. Jahresrückblick 2018 und Ausblick 2019
  2. Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung Oktober 2018
  3. Sachstand Ringzugtarife
  4. Informationen der Ortsverwaltung
  5. Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

 


Heimatstube öffnet wieder

Am Sonntag, 24. Februar 2019, ist die Heimatstube im Grüninger Rathaus wieder von 14.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Heinz Wölfle zeigt Filmzusammenschnitte von Grüninger Fasnachtsabenden aus den 90er Jahren. Der Arbeitskreis Heimatstube würde sich freuen, wenn er wieder viele Besucher begrüßen dürfte. Auch für Kaffee und Kuchen ist natürlich gesorgt.

 

 



Helfer gesucht für Winterdienst an Schule und Kindergarten

Um Kindern und Eltern einen gefahrlosen Zugang zu Schule und Kindergarten zu ermöglichen, werden ein oder mehrere Helfer gesucht, die gegen eine Vergütung bei Glatteis und Schneefall frühmorgens ab ca. 07.15 Uhr vor Öffnung des Kindergartens und vor Beginn des Schulunterrichts Räum- und Streudienste gegen eine Vergütung übernehmen können. Mögliche Helfer können sich bei der Ortsverwaltung, Tel. 0771 2480, per E-Mail: ortsverwaltung@grueningen-ds.de oder persönlich während der Öffnungszeiten melden. Bei Interesse kann auch die Kindergartenleitung informiert werden.



Aktuelle Informationen zu Bauarbeiten des Zweckverbandes in Grüningen

Im Zuge des Breitbandausbaus Grüningens werden zuerst Verbindungen an den zentralen Technikstandort in Brigachtal verlegt. Am Montag, den 3. Dezember 2018, starten die Bauarbeiten mit der Baustelleneinrichtung in der Bahnhofstraße. Hier werden Leerrohre für den sogenannten Backbone, das Basisnetz, das alle Gemeinden miteinander verbindet, nach Grüningen verbaut. Die Trasse verläuft von der Bahnhofstraße weiter in den Wirtschaftswegen entlang der Bahnlinie nach Beckhofen. Es werden in diesem Jahr nur die Gräben geöffnet, die vor dem Wintereinbruch wieder geschlossen werden können. Bei einem Wintereinbruch müssen die Arbeiten verschoben werden.

Die Bauarbeiten für das Ortsnetz in Grüningen beginnen erst in 2019. Der Zeitplan der Baumaßnahme hängt wesentlich von der Witterung ab.



Informationen zum Winterdienst in Grüningen

In der Ortschaftsratssitzung vom 31.01.2018 wurde das Thema Winterdienst in Grüningen behandelt. Der folgende Text ist ein Auszug aus dem zugehörigen Protokoll:

Grundlage für den Winterdienst ist § 823 BGB , Satz 1 (Schadenersatzpflicht). Auf dieser Basis haben die Bundesländer eigene Gesetze geschaffen, in Baden-Württemberg ist dies das Straßengesetz BW. Hier wiederum ist der § 41 maßgebend, der die Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflicht regelt. Diese obliegt den Gemeinden als öffentlich rechtliche Pflicht im Rahmen des Zumutbaren.

Die Reinigungs- und Streupflicht auf Gehwegen ist von der Stadt Donaueschingen  über die Streupflichtsatzung in der Fassung vom 27.06.2007 an die Straßenanlieger weitergegeben worden (Ortsrecht). Darin ist geregelt, wann und in welchem Umfang Anlieger ihre Streu- und Räumpflicht nachkommen müssen.

(Internet: Homepage der Stadt / Stadt und Bürger / Rathaus / Lebenslagen / Ortsrecht / Streupflichtsatzung)

Für die Räumpflicht der Stadt gelten allgemeine gesetzliche Regelungen und die diesbezügliche Rechtsprechung. Grundsätzlich muss festgestellt werden, dass danach ca. 80 % der Winterdienstleistungen der Gemeinde rein freiwillige Leistungen sind. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass eine Streu- und Räumpflicht grundsätzlich nur in den Grenzen des Zumutbaren gegeben ist. Für die Winterdienstarbeiten muss eine Einteilung der Straßen hinsichtlich ihrer Bedeutung und einer Reihenfolge der Arbeiten festgelegt werden. Eine Räumpflicht besteht nur für gefährliche und verkehrswichtige Straßen, es müssen also immer beide Voraussetzungen gegeben sein. Verkehrswichtig sind etwa Ortsdurchfahrten von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen örtlicher Hauptverkehrsstraßen oder in kleineren Gemeinden Verkehrsmittelpunkte wie Ortskern, Marktplatz und Hauptkreuzungsstelle. Als gefährlich gelten Straßenstellen, die wegen ihrer besonderen Anlage oder bestimmter Zustände, die nicht oder nicht ohne weiteres erkennbar sind, die Möglichkeit eines Unfalls auch für den Fall nahelegen, dass der Verkehrsteilnehmer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet (z.B. scharfe, unübersichtliche Kurven, Fahrbahnverengungen, Gefällstrecken, Straßenkreuzungen und Einmündungen). Räum- und Streudienst in anderen Straßen sind als reiner Service der Stadt für den Bürger anzusehen.

Um unnötige Reklamationen bei der Ortsverwaltung oder städtischen Dienststellen zu vermeiden, sollten sich mögliche Beschwerdeführer zunächst mit der Streupflichtsatzung der Stadt Donaueschingen vertraut machen (Link siehe oben). Insbesondere von Bedeutung sind die Paragraphen 3, 5 und 6.


 

Name für die Grüninger Mehrzweckhalle gesucht 

Ortsverwaltung Endlich ist es soweit, auch Grüningen wird eine zeitgemäße Mehrzweckhalle für Sport und Veranstaltungen erhalten. Was aber noch fehlt, ist ein schöner Name für diese Halle. Dafür sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Wer einen Namensvorschlag machen möchte, kann dies formlos, per E-Mail, Telefon oder auch persönlich bei der Ortsverwaltung tun. Als Belohnung winken demjenigen, dessen Vorschlag schließlich ausgewählt wird, ein Gutschein in unserem neuen Dorfgasthof Hexenstadel, natürlich für zwei Personen. Die Ortsverwaltung freut sich auf originelle Vorschläge.